Exekutive

Als Exekutive, die auch als ausführende Gewalt bekannt ist, bezeichnet sich als eine der drei unabhängigen Gewalten. Neben der gesetzgebenden Gewalt und der Richtergewalt. Die ausführende Staatsgewalt umschließt die Regierung und auch die öffentliche Behörde.

Hierbei geht es eben nicht um das erlassen und abwägen von neuen Gesetzen, sondern einzig und allein um die reibungslose Ausführung dieser Neuerungen. In Rechtsverordnungen kann die Exekutive allerdings ebenfalls normsetzende Ermächtigungen feststellen.

Die erschaffenen Verordnungen werden allerdings nicht als Gesetze bezeichnet sondern eher als eine Unterordnung von eben diesen. Abgeleitet von einem bestehendem Gesetz. Doch auch hier läuft es nicht in allen Ländern gleich.

In Deutschland beispielsweise setzt sich die ausführende Gewalt zusammen aus allen Obrigkeiten des Bundes, Kommunen und alle Vollzugsorgane wie Staatanwaltschaft oder die Polizei. Kreisverwaltungen und Kreistage und Gemeindevertretungen gehören ebenso zum festen Bestandteil der Exekutive. Ein simples Beispiel wie die Exekutive hier funktioniert ist eine Behörde, die einen Strafzettel ausstellt wegen zu schnellen Fahrens. Hierbei sorgt die Behörde dafür, dass die Gesetze befolgt werden und notfalls Zuwiderhandlungen bestraft werden. Alles was also in Briefform von einer Behörde einen Menschen erreicht, ist praktisch eine ausführende Gewalt, die für einen reibungslosen Ablauf sorgt.

In Österreich besteht die Exekutive aus dem aktuellen Bundeskanzler und der Bundesregierung. In Österreich versteht sich der Begriff auszuführende Gewalt besonders auf die Polizei. Deshalb ist der Polizist in Österreich auch der Exekutivbedienstete. Unter Sicherheitsexekutive versteht man in Österreich alle Behörden die etwas mit der allgemeinen Sicherheit zu tun haben.

Für die Schweiz ist auf Bundesebene die Exekutive der Bundesrat. Dieser Bundesrat besteht dort aus sieben Mitgliedern. Die Kantonsregierung bildet auf kantonaler Ebene die ausführende Staatsgewalt. Dieser Rat weist zwischen fünf und sieben Mitglieder auf. In kleinerer Gemeindeebene bildet der Stadtrat die Exekutive.

In Europa setzt sich die europäische Kommission als Exekutive ein. Organisationen wie beispielsweise ESA oder auch EUMETSAT sind sogenannte Exekutivorgane. Diese Exekutivorgane werden mittels der Mitgliedsstaaten gesteuert. Die USA hat ihre Exekutive in ihren Präsidenten gefunden. Bestimmt wurde das durch die amerikanische Verfassung. Der US-Präsident hat allerdings kein aktives Recht auf Gesetzgebungsverfahren.

Die Exekutive ist also die Macht, die alles regelt, was für die Einhaltung von bereits geschaffenen Gesetzen notwendig ist. Deshalb die die ausführende Gewalt eine sehr mächtige Macht, die auf keinen Fall ausgenutzt werden sollte.